Öffentliche Sitzung am 24.09.20

Bekanntgaben

• Die mutwillig zerstörten Spielgeräte auf dem Spielplatz „Rossipark“ wurden repariert bzw. ersetzt. Ein Teil der entstandenen Kosten wird vom Dorfverschönerungskonto getragen.
• Am 30.06.2020 betrug die Einwohnerzahl Roßwäldens 2147.
• Die Verwaltungsstelle Roßwälden bleibt wegen Corona weiterhin geschlossen.
• Die Sprechstunde des Ortsvorstehers im Rathaus Roßwälden findet wieder mittwochs zwischen 17 und 18 Uhr statt.
• Der Brunnen in der Dorfstraße funktioniert wieder.
• Der nördlichste Fußweg vom Quellweg zum Blütenweg wurde gesperrt, da sich deutliche Längsrillen gebildet und Steine sich teilweise schräg gestellt haben. Die Stadt muss für die Kosten der Reparatur nicht aufkommen, da noch Gewährleistung besteht.
• Für den Roßwälder Weihnachtsbaum werden 4 neue stromsparende Lichterketten in ausreichender Länge angeschafft.
• Der Defibrillator ist jetzt im Waaghäusle neben den Bücherregalen angebracht und somit bei Tag und Nacht zugänglich.
• 2021 wird das Stadtticket in Ebersbach eingeführt. Das Tagesticket innerhalb von Ebersbach und all seinen Teilorten kostet dann 3 €, das Gruppenticket für bis zu 5 Personen 6 €.
• Leider hat es auch dieses Jahr in Ebersbach nicht funktioniert, dass gelbe Bänder an Obstbaumbesitzer ausgegeben werden, die signalisieren sollen, dass die gekennzeichneten Bäume von der Öffentlichkeit abgeerntet werden dürfen.
• In der Dorfstraße zwischen Wellinger Straße und der Fahrschule wurden auf der Südseite der Straße Parkwinkel eingezeichnet, die die bisher übliche Praxis des Gehwegparkens legalisieren. Eine Gehwegbreite von mindestens 1,20 m bleibt damit gewährleistet. Diese Maßnahme wird demnächst nach Osten fortgesetzt.

Bausachen

Der Bauantrag eines Reihenhauses in der Hochdorfer Straße, der zunächst vom Ortschaftsrat und vom ATU abgelehnt wurde, ist mittlerweile nach kleineren Änderungen genehmigt. Es gibt nur noch eine Zufahrt zu den Stellplätzen. Statt der ursprünglich geplanten 10 Stellplätze gibt es nur noch 7 Stellplätze, die jetzt aber unabhängig voneinander anfahrbar sind.

Im Kenntnisgabeverfahren wird informiert über

• den Bau eines Einfamilienhauses im Blütenweg
• die Aufstellung des Bauwagens für den Naturkindergarten in der Roßrainstraße (Nähe Tennisplatz)

Friedhofssatzung in Roßwälden (Diskussion eines Änderungsantrags)

Folgender Änderungsantrag wird vorgestellt:

Bei einem Wahlgrab ist der erneute Erwerb eines Nutzungsrechts nach Ablauf der Ruhezeit und nach Ablauf des ursprünglichen Nutzungsrechts (20 Jahre) möglich …
– in kleineren Zeitabschnitten (z.B. 1 – 10 Jahre)
– zu einem günstigeren Preis (z.B. 60 € pro Jahr unabhängig von der Grabform)

Argumente/ Vorteile:

Bei dieser Gebührensenkung wäre die Bereitschaft, ein Grab über die ursprünglich vereinbarte Nutzungszeit zu pflegen, größer als bisher.
Entsprechend wäre der Pflegeaufwand der Stadtgärtnerei geringer.
Finanzielle Einbußen sind kaum zu erwarten.

Zusatz:

Bei Beginn einer neuen Ruhezeit sind wieder die ursprünglichen in der Friedhofsordnung festgelegten Beträge fällig.
Die Stadt hat das Recht, die Verlängerung der Nutzungszeit abzulehnen, wenn bedeutende Argumente (z.B. Platzmangel) dagegen sprechen.

Nach ausgiebiger Diskussion empfiehlt der Ortschaftsrat einstimmig, dass die Stadtverwaltung dem AVB einen entsprechenden Beschlussantrag vorschlägt.

Beschilderung der Feldwege um Roßwälden

Antrag 1:

Bei der Abzweigung vom Blütenweg in Richtung Rossipark sowie in der Verlängerung des Haldenwegs in Richtung Westen wird das Schild „Land- und forstwirtschaftlicher Verkehr frei“ durch das Schild „Anlieger frei“ ersetzt werden.

Begründung: Nach der jetzigen Beschilderung dürften Grundstücksbesitzer in dem entsprechenden Bereich ihre Grundstücke mit dem PKW nicht anfahren.

Abstimmung: Dem Antrag wird mit 7 Zustimmungen und 2 Enthaltungen zugestimmt

Antrag 2:

In der Verlängerung der Roßrainstraße nach Osten wird die Tonnenbegrenzung auf 7,5 Tonnen aufgehoben.

Begründung: Die heutigen landwirtschaftlichen Fahrzeuge überschreiten die angegebene Gewichtsbegrenzung. Die Landwirte müssen diesen Weg jedoch nutzen, um zu ihren Wiesen nördlich des Maienwalds zu gelangen.
Die Instandsetzung dieses landwirtschaftlichen Weges bei Schäden ist Aufgabe der Stadt.
Ein Abkürzungsverkehr über die Roßrainstraße wird nicht erwartet.

Abstimmung: Einstimmige Zustimmung des Ortschaftsrats

Anfragen und Anregungen

• Der Ortschaftsrat bittet die Verwaltung zu prüfen, ob im Kreuzungsbereich von Wellinger Straße und Auchtertweg ein öffentlicher Parkplatz für Postkunden eingerichtet werden kann.
• ORin Schmid fragt nach, ob die Steine auf dem Platz vor der ehemaligen Kreissparkasse erlaubt sind. Nach Information von OV Herrmann ist dies der Fall. Weiterhin fragt sie nach, ob es in diesem Bereich zulässig ist, einen Parkplatz in eine Terrasse umzuwandeln. OV Herrmann klärt dies.
• In der Brunnenstraße kurz vor dem Fußweg Richtung Talstraße ist am Straßenrand eine Senke, die aufgefüllt werden sollte.
• OR Keyl weist darauf hin, dass der Weg vom Grillplatz „Linde“ in Richtung Osten freigeschnitten werden sollte. In den Straßenraum ragende Äste erschweren größeren landwirtschaftlichen Fahrzeugen die Durchfahrt.
• ORin Zwicker bemängelt, dass im Bereich des Grillplatzes „Linde“  der Rand des Weges und damit die Wiese geschottert wurde.

Ortsvorsteher Klaus Herrmann
Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, rufen Sie mich an (Tel.: 6772), schreiben Sie mir eine Mail (Klaus.Herrmann.Rosswaelden@web.de) oder kommen Sie in meine Sprechstunde.